Beteiligung der Öffentlichkeit

Leitlinienprozess: Chronik

Während des Leitlinienprozesses sollen Spielregeln für frühzeitige, freiwillige Beteiligung an Planungen der Stadt festgelegt werden. Eine Arbeitsgruppe wird diese Regeln entwickeln.
 

Chronik

Die ersten Ergebnisse der Arbeitsgruppe wurden mit interessierten Kielerinnen und Kielern diskutiert und kommentiert.

Bei diesen Veranstaltungen diskutierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sowie Akteure aus der Kommunalpolitik über Bürgerbeteiligung, Bausteine der Leitlinien und erste Textentwürfe.

Bei der Auftaktveranstaltung am 14. Oktober 2016 waren Kielerinnen und Kieler gefragt, Ideen und Anregungen für die Kieler Leitlinien für Bürgerbeteiligung einzubringen.

Eine Auswertung und Dokumentation der Auftaktveranstaltung finden Sie hier.

Die ersten Arbeitsgruppentreffen fanden am 15. September, 4. Oktober und 1. Dezember 2016 statt. Weitere folgten im Frühjahr 2017. Der Zeitplan sieht insgesamt neun Treffen vor.

Protokolle der Arbeitsgruppentreffen sind hier einzusehen.

Im Juni und Juli 2016 konnten sich Kielerinnen und Kieler um die Teilnahme in der Arbeitsgruppe bewerben. Eine unabhängige Agentur hat im August aus den verifizierten Bewerbungen nach einem quotengesteuerten Zufallsprinzip eine repräsentative Auswahl vorgenommen. Insgesamt haben sich über 140 Personen beworben.

Etwa 23 Interessierte waren auf Einladung der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung am 30. Juni ins Ratsherrenzimmer des Kieler Rathauses gekommen, um sich über den Leitlinienprozess und das laufende Bewerbungsverfahren zu informieren. Nach der Begrüßung und Vorstellung der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung gab es einen Input zum Thema „Warum Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Kiel?“. Mit einer Präsentation wurde der geplante Ablauf des Prozesses vorgestellt.

Der Inhalt des ersten Vortrages wurde in die FAQ-Liste aufgenommen.

Die Präsentation über den geplanten Ablauf können Sie hier einsehen.

Einen Rahmen für diesen Prozess hat die Ratsversammlung bereits im August 2013 mit dem Beschluss über die Eckpunkte von freiwilliger Bürgerbeteiligung festgesteckt (Drucksache 0385/2013). Dieser Rahmen wird anschließend mit verbindlichen Leitlinien und konkreten Regeln für Bürgerbeteiligung gefüllt werden.

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