Kieler Ratsversammlung

Sitzung vom 15. Dezember 2016

Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet.

Die jeweiligen Video-Teile der Aufzeichnung können Sie über die Links in der Tagesordnung aufrufen. 
 

Tagesordnung
1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Video 1
2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
3 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 17.11.2016
4 Haushaltsberatungen für 2017 Video 2
4.1 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr2017
Drucksache: 1023/2016
Amt für Finanzwirtschaft -90.1
Oberbürgermeister Dr. Kämpfer Video 3
Stadtrat Röttgers Video 4
Fraktionsvorsitzender Dr.Traulsen (SPD) Video 5
Fraktionsvorsitzender Kruber (CDU) Video 6
Ratsfrau Hirdes (Grüne) Video 7
Ratsherr Roick (CDU) Video 8
Fraktionsvorsitzender Schmidt (SSW) Video 9
Fraktionsvorsitzende Musculus-Stahnke (FDP) Video 10
Fraktionsvorsitzender Wieser (LINKE) Video 11
Ratsfrau Danker(fraktionslos)
Ratsherr Regner (fraktionslos)
Video 12
4.2 Übergreifende Vorlagen und Anträge zum Haushalt
Bei Punkt 4.2 wurden auch die Punkte 4.8, 8.1 und 8.2 zur Beratung aufgerufen
Video 13
Video 14
4.2.1 Weiterentwicklung des wirkungsorientierten Haushalts - Sachstand und Ausblick
Drucksache: 1033/2016
Ratsfrau Musculus-Stahnke, Ratsherr Meinke, FDP-Ratsfraktion
4.3 Aufgabenfeld 1 - Zentrale Verwaltung
Bei Punkt 4.3 wurde auch 4.9 zur Beratung und Beschlussfassung aufgerufen.
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Video 17
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4.3.1 11. Nachtrag zur Verwaltungsgebührensatzung
Drucksache: 0955/2016
Personal- und Organisationsamt,01.3
4.3.2 Anpassung der Fraktionsstellen
Drucksache: 1027/2016
Ratsherr Rudau, Ratsfraktion DIE LINKE
4.3.3 Zentrale Infothek im NeuenRathaus
Drucksache:1039/2016
Ratsherr Stadelmann, SPD-Ratsfraktion
Ratsfrau Hirdes, Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ratsherr Schmidt, SSW-Ratsfraktion
4.4 Aufgabenfeld 2 - Schule und Kultur/Wissenschaft Bei Punkt 4.4 wurde zunächst der Teil "Schule" und dazu auch der Punkt 4.4.4 zur Beratung und Beschlussfassung aufgerufen. Video 19
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Danach wurde der Teil "Kultur/Wissenschaft" und dazu die Punkte 4.4.1, 4.4.2 und 4.4.3 zur Beratung und Beschlussfassung aufgerufen. Video 24
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4.4.1 2. Nachtrag für die Entgeltordnungen der Stadtgalerie und des Stadt- und Schifffahrtsmuseums der Landeshauptstadt Kiel
Drucksache:0652/2016
Amt für Kultur und Weiterbildung
4.4.2 Neufassung der Benutzungs-und Gebührensatzung der Stadtbücherei
Drucksache: 0761/2016
Amt für Kultur undWeiterbildung
4.4.3 Pilotprojekt elektronische Zugangsberechtigung für Büchereinutzer
Drucksache: 1034/2016
Ratsfrau Diehr, CDU-Ratsfraktion
4.4.4 Stärkung der sozialpädagogischen Arbeit an den drei Kieler RBZ
Drucksache: 1042/2016
Ratsherr Kokocinski, Ratsherr Schulz, SPD-Ratsfraktion
Ratsfrau Hake, Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen
Ratsfrau Dr. Swoboda, SSW-Ratsfraktion
Im Teil "Schule" zur Beratung und Beschlussfassung aufgerufen.
4.5 Aufgabenfeld 3 - Soziales und Jugend

Bei Punkt 4.5 wurde zunächst der Teil "Soziales" und dazu auch die Punkte 4.5.1 und 4.5.2 zur Beratung und Beschlussfassung aufgerufen.
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4.5.1 Zusammenhalt stärken - Teilhabe sichern
Drucksache: 1040/2016
Ratsherr Wehner, Ratsfrau Ünsal,SPD-Ratsfraktion
Ratsherr Scheelje, Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen
Ratsherr Schmidt,SSW-Ratsfraktion
Im Teil "Soziales" zur Beratung und Beschlussfassung aufgerufen.
4.5.2 Projektefür und mit Senior_innen fördern
Drucksache: 1041/2016
RatsherrRaschke, SPD-Ratsfraktion
Ratsherr Oschmann, Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ratsfrau Dr. Swoboda, SSW-Ratsfraktion
Im Teil "Soziales" zur Beratung und Beschlussfassung aufgerufen.
Danach wurde der Teil "Jugend"zur Beratung aufgerufen Video 34
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4.6 Aufgabenfeld 4 - Gesundheit und Sport Video 37
4.7 Aufgabenfeld 5 - Gestaltungder Umwelt Video 38
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4.7.1 Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetrieb Beteiligungen
Drucksache:1008/2016
Eigenbetrieb Beteiligungen - Amt 83.1.1
4.7.2 Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel für das Wirtschaftsjahr2017
Drucksache: 0912/2016
Abfallwirtschaftsbetrieb Werkleiter
4.7.3 Vierte Nachtragsgebührensatzung zur Satzung über die Vermeidung undEntsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallgebührensatzung)
Drucksache: 0939/2016
Abfallwirtschaftsbetrieb Werkleiter
4.7.4 Neunte Nachtragssatzung zur Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallsatzung)
Drucksache: 0943/2016
Abfallwirtschaftsbetrieb Werkleiter
4.7.5 Neunter Nachtrag zur Entgeltordnung aus anderen Herkunftsbereichen als aus privaten Haushaltungen auf den städtischen Wertstoffhöfen (EO WHGewerbe)
Drucksache: 0941/2016
Abfallwirtschaftsbetrieb Werkleiter
4.7.6 Zwölfte Nachtragssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Kiel (Straßenreinigungssatzung)
Drucksache: 0942/2016
Abfallwirtschaftsbetrieb Werkleiter
4.7.7 Eigenbetrieb Parken der Landeshauptstadt Kiel - Wirtschaftsplan 2017
Drucksache: 0966/2016
Eigenbetrieb Parken, 85
4.7.8 Neufassung der Gebührensatzung für Märkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen der Landeshauptstadt Kiel (Marktgebührensatzung)
Änderung des Tarifes A - Marktstandsgebühren für die Teilnahme an den Wochenmärkten
Änderung des Tarifes B - Marktstandsgebühren für die Teilnahmean den Volksfesten
Drucksache:1013/2016
Bürger-und Ordnungsamt, 10.4
4.7.9 Albig-Plakette an technische Motorentwicklung anpassen
Drucksache: 1045/2016
Ratsherr Heinrichs,SPD-Ratsfraktion
Ratsherr Oschmann, RatsfraktionBündnis 90/DieGrünen
Ratsherr Schmidt, SSW-Ratsfraktion
4.8 Aufgabenfeld 6 - Zentrale Finanzdienstleistungen
Bereits bei Punkt 4.2 zur Beratung aufgerufen.
4.9 Stellenplan 2017
Bereits bei Punkt 4.3 zur Beratung aufgerufen.
4.9.1 Stellenplan 2017
Drucksache: 0998/2016
Personal- und Organisationsamt
Bereits bei Punkt 4.3 zur Beratung aufgerufen.
4.9.2 Besetzung offener Stellen
Drucksache: 1028/2016
Ratsherr Rudau, Ratsfraktion DIE LINKE
Bereits bei Punkt 4.3 zur Beratung aufgerufen.
5 Fraktionsanträge zur Besetzung von Gremien Video 54
5.1
Ohne Aussprache
Stellvertreter in Ausschüssen
Drucksache: 1026/2016
Ratsherr Schmidt, SSW-Ratsfraktion
5.2
Ohne Aussprache
Umbesetzung im Innen- und Umweltausschuss
Drucksache:1052/2016
Ratsherr Schmidt, SSW-Ratsfraktion
6 Anträge aus der Ratsversammlung
7 Mitteilungen des Stadtpräsidenten
8 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
8.1 Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz
Drucksache:0954/2016
Amt für Finanzwirtschaft - Stab Steuer
Bereits bei Punkt 4.2 zur Beratung aufgerufen.
8.2 Umsetzungsstand "Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung"
Drucksache: 1025/2016
Amt für Finanzwirtschaft - 90.1
Bereits bei Punkt 4.2 zur Beratung aufgerufen.
9 Beschlussvorlagen
9.1
Ohne Aussprache
Planungswettbewerb "Aufstiegsbauwerk Holstentörn"
Drucksache:0984/2016
Bürgermeister Todeskino
10 Verschiedenes
11 Schließung der öffentlichenSitzung